Compliance

 

Der inzwischen bekannte Begriff der „Compliance“ ist ein Sammelbegriff für die Einhaltung von allen für ein Unternehmen relevanten Gesetzen und Richtlinien, sowie die Einhaltung freiwilliger Kodizen – man kann es grob als „Regeltreue“ übersetzen.

Dabei ist es gar nicht so einfach, die für ein Unternehmen relevanten Vorschriften festzustellen, da diese von Branche zu Branche und in jedem einzelnen Fall sehr unterschiedlichen ausfallen können. Hier setzt Schmidt Steinfeld Solutions an: wir als rechtliche Experten überprüfen ihr Unternehmen, damit für sie rechtssicher geklärt ist, welche Vorschriften von Ihnen eingehalten werden müssen und welche für Ihren besonderen Einzelfall nicht relevant sind.

Warum nun diesen Aufwand auf sich nehmen – welchen Vorteil erlangt Ihr Unternehmen durch Compliance? Die Antwort ist einfach: Compliance bedeutet die Minimierung bis hin zum Ausschluss der persönlichen Haftung des Geschäftsführers bzw. Unternehmers. Es gibt zunehmend Möglichkeiten, die Haftungsbeschränkung bzw. den persönlichen Haftungsausschluss zu durchbrechen. Man kann inzwischen sogar beinahe sagen, dass die Rechtsprechung von der grundsätzlichen persönlichen Haftung des Geschäftsführers ausgeht.

Der Großteil der deutschen Gesetze enthält Buß- und Strafvorschriften. Werden diese verletzt, besteht die Möglichkeit für Dritte, den Unternehmer über § 823 Abs. 1 BGB persönlich in Haftung zu nehmen. Einen Ausschluss dieser Haftung ist nur möglich, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Unternehmer bzw. Geschäftsführer alles ihm Mögliche unternommen hat, um die Verletzung einer derartigen Strafvorschrift zu verhindern. Genau an dieser Stelle spielt Compliance bzw. ein internes System zur Einhaltung der Vorschriften (Compliance-Management-System, oder CMS) eine entscheidende Rolle. Ein CMS ist absolut notwendig, wenn man als Geschäftsführer und Unternehmen zeigen will, dass die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften höchste Priorität haben.

Hier setzt Schmidt Steinfeld Solutions an und bieten Ihnen die für Sie jeweils passende Lösung: Drei verschiedene Pakete im Bereich der Compliance, die genau auf Ihr Unternehmen und Ihre konkreten Bedürfnisse angepasst werden. Den Inhalt, Umfang und die ungefähren Kosten der einzelnen Pakete können Sie der nachfolgenden Aufstellung entnehmen:

Inhalt Compliance-Prüfung (Paket 1)
  • Erstgespräch des Unternehmers/in mit RA‘in Schmidt-Fleischer & Steinfeld um Struktur und Schwerpunkte des Unternehmens kennenzulernen
  • Gespräche mit relevanten Personen (HR, Datenschutz, Vorstand, etc.)
  • Analyse der rechtlichen Risiken
  • Analyse der relevanten Gesetze, Vorschriften etc. (Ausnahme DIN)
  • Analyse der allgemeinen Arbeitsabläufe
  • Analyse arbeitsrechtliche Aspekte inkl. Arbeitsschutz
  • Erstprüfung der Geschäftspartner und Geschäftsbereiche
  • Ergebnispräsentation und Übergabe eines schriftlichen Abschlussberichts
Inhalt Compliance Prüfung (Paket 2)
  • Gesamter Inhalt Paket 1
  • Allgemeine Überprüfung der bereits vorhandenen Compliance Strukturen, u.a.
    • Überprüfung des Wissens-/Schulungsstandes der relevanten Mitarbeiter
    • Überprüfung der Organisationsabläufe/ -strukturen im Hinblick auf Compliance
    • Überprüfung der vorhandenen Organisationsstrukturen (Organigramm)
Inhalt Compliance Prüfung (Paket 3)
  • Gesamter Inhalt Paket 2
  • Einmalige Kontrolle des bestehenden CMS
  • Konkrete und detaillierte Überprüfung der bereits vorhandenen Compliance-Strukturen

Selbstverständlich bieten wir auch im Anschluss an eines der Pakete die Implementierung eines CMS, ggf. in Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern, nach individueller Beratung an.

Insbesondere bieten wir im Bereich Cyber Security und ISMS (Information Security Management System) rechtliche Beratung gemeinsam mit unserem Kooperationspartner der xiv-Consult GmbH an.